Teilweise wird auch ausgeführt, de facto sei die kalte Progression seit 1991 in fast allen Fällen durch die Steuerpolitik deutlich überkompensiert worden.
Das Investitionsklima betrifft die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen (Absatzplanung und Absatzrisiko, Konjunkturlage, Kreditklemme, Lagerrisiko, Steuerpolitik, Zinsniveau).
Steuerungsinstrumente dieser Aufgaben der Wirtschaftspolitik, Steuerpolitik und der Sozialpolitik sind zu diesen Zwecken Transferleistungen, Subventionen, Steuerprogression und Sozialsysteme.
Die Rahmenbedingungen für die Branche hinsichtlich der Wirtschafts- und Steuerpolitik sowie der Umwelt- und Verkehrspolitik sollen erhalten und verbessert werden.
