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Traductions de „Benutzungszwang“ dans le dictionnaire allemand » français (Aller à français » allemand)

Benutzungszwang SUBST m JUR

Expressions couramment utilisées avec Benutzungszwang

Anschluss- und Benutzungszwang
obligation de raccordement à la canalisation municipale et de participation à l'enlèvement des ordures ménagères

Exemples monolingues (non-vérifiés par l'équipe de rédaction)

allemand
Da der Inhaber einer eingetragenen Marke aufgrund des Benutzungszwangs gezwungen ist, seine Marke zu benutzen, dürfen die Abweichungen zwischen der eingetragenen und der benutzten Marke nur unwesentlich sein.
de.wikipedia.org
Der Benutzungszwang kann daher ohne Anschlusszwang, der Anschlusszwang aber nicht ohne Benutzungszwang vorgeschrieben werden.
de.wikipedia.org
Mahl- oder Mühlenzwang die Untertanen verpflichten, ihr Getreide ausschließlich in der Mühle des Grundherren mahlen zu lassen, was einen Benutzungszwang darstellte.
de.wikipedia.org
Während der Anschlusszwang grundstücksbezogen ist und nur Grundstückseigentümer und Erbbauberechtigte verpflichtet, ist der Benutzungszwang personenbezogen und verbietet die Benutzung ähnlicher Einrichtungen.
de.wikipedia.org
Der Benutzungszwang besagt im Markenrecht, dass der Markenschutz verfällt, wenn eine Marke fünf Jahre nicht vom Markeninhaber benutzt worden ist.
de.wikipedia.org
Der Schlachthofzwang ist eine Form des Benutzungszwangs einer der Gesundheit dienenden Einrichtung.
de.wikipedia.org
Der Benutzungszwang bezieht sich auf Personen, die dadurch verpflichtet werden, auf dem Gemeindegebiet nur die gemeindliche Anstalt zu nutzen (z. B. Leichenhaus, Schlachthöfe) und die Nutzung privater Einrichtungen zu unterlassen.
de.wikipedia.org
Deshalb ist es für einen solchen Benutzungszwang Voraussetzung, dass erhebliche Gefahren für überragend wichtige Gemeinschaftsgüter vorliegen (z. B. Gesundheit der Gemeindebürger).
de.wikipedia.org
Ein Anschluss- oder Benutzungszwang darf nur durch Satzung angeordnet werden.
de.wikipedia.org
Anders sieht es z. B. bei dem Benutzungszwang für eine städtische Bestattungsanstalt aus.
de.wikipedia.org

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