Gemäß dieser Vorschrift wird ein eingetragenes Design gelöscht "auf Grund eines unanfechtbaren Beschlusses oder rechtskräftigen Urteils über die Feststellung oder Erklärung der Nichtigkeit".
Um gegen Produktpiraterie besser vorgehen zu können, lassen sich immer mehr Hersteller das Design ihrer Produkte durch ein eingetragenes Design (früher: Geschmacksmuster) schützen.
Das Nomite-Zeichen (von) ist ein international eingetragenes Warenzeichen des Verbandes der europäischen Bettfedern- und Bettwarenindustrie (European Down & Feather Association EDFA).
Heutzutage werden für diesen Abdichtungszweck in der Regel modernere Bauelemente eingesetzt: der Radialwellendichtring, umgangssprachlich Simmerring (eingetragenes Warenzeichen von Freudenberg & Co, Weinheim) oder bei einer Druckabdichtung die Gleitringdichtung.